„Mein Mandat für die Verkehrswende“

08.04.2021

Kandidatur für die Landesliste der Grünen 

Mit der Ver­kehrs­po­li­tik habe ich mein The­ma gefun­den. Die Mobi­li­tät der Men­schen fas­zi­niert mich schon län­ger, als ich dem Bun­des­tag ange­hö­re. Den Men­schen mit Bus und Bahn oder auch auf gut aus­ge­bau­ten Rad­we­gen eine Mobi­li­tät zu ermög­li­chen, die spar­sam mit Res­sour­cen umgeht und das Kli­ma schont, war auch schon in den mehr als 20 Jah­ren mei­nes kom­mu­nal­po­li­ti­schen Wir­kens mein größ­tes Anlie­gen. Nie ging es mir um „weni­ger Mobi­li­tät“, son­dern um eine „ande­re Mobi­li­tät“ für alle Men­schen als Vor­aus­set­zung für sozia­le und wirt­schaft­li­che Teil­ha­be. Klar muss sein, dass nach­hal­ti­ge Mobi­li­täts­an­ge­bo­te für alle bezahl­bar und bar­rie­re­frei zugäng­lich sind.

Für die grü­ne Bun­des­tags­frak­ti­on durf­te ich über Mona­te im engen Aus­tausch mit Fach­leu­ten, Ver­bän­den und Unter­neh­men aus der Bahn­bran­che eine neue Bahn­stra­te­gie ent­wi­ckeln. Dar­in zei­gen wir auf, wie wir die Ver­kehrs­an­tei­le der Bahn im Per­so­nen- wie im Güter­ver­kehr deut­lich erhö­hen wol­len. Dafür braucht es eine leis­tungs­fä­hig aus­ge­bau­te Schie­nen-Infra­struk­tur, eine Brem­se beim Aus- und Neu­bau der Stra­ßen und den Abbau von öko­lo­gisch schäd­li­chen Sub­ven­tio­nen. Dass der Staat jedes Jahr auf acht Mil­li­ar­den Euro an Ein­nah­men aus der Die­sel­steu­er ver­zich­tet ist genau­so absurd wie die Tat­sa­che, dass er mit Geld aus dem Bun­des­etat auch Regio­nal­flug­hä­fen pam­pert, die schon vor der Coro­na­kri­se man­gels Bedarfs nicht wirt­schaft­lich arbei­te­ten. Wir wol­len die Ange­bo­te der Bahn wei­ter aus­bau­en und wie­der mehr Groß­städ­te wie Heil­bronn ins Netz des Fern­ver­kehrs ein­bin­den. Auch den Regio­nal­ver­kehr wol­len wir aus­bau­en und durch die Reak­ti­vie­rung still­ge­leg­ter Bahn­stre­cken in die Flä­che der länd­li­chen Räu­me zurück brin­gen. Gut auf­ein­an­der abge­stimm­te Ange­bo­te des Fern- und Regio­nal­ver­kehrs sol­len ergänzt wer­den durch beson­ders schnel­le Sprin­ter­zü­ge und Nacht­zü­ge, die Euro­pas Metro­po­len mit­ein­an­der verbinden.

Mir sind aber auch ande­re The­men wichtig …

Die Ver­kehrs­po­li­tik ist mein gro­ßer Schwer­punkt – und soll es, wenn es nach mir geht, auch in der neu­en Legis­la­tur­pe­ri­ode blei­ben. Eng damit ver­bun­den ist die Ener­gie­wen­de. Wir brau­chen 100 Pro­zent erneu­er­ba­ren Strom. Die Bahn fährt nur ohne Antei­le an Koh­le­strom wirk­lich umwelt­freund­lich. Ich freue mich, dass ein wahr­schein­li­ches neu­es Bünd­nis aus Grü­nen und CDU in Baden-Würt­tem­berg sich für den bun­des­wei­ten Koh­le­aus­stieg bis 2030 ein­setzt, alle Neu­bau­ten mit Pho­to­vol­ta­ik aus­ge­stat­tet und wie­der mehr Wind­rä­der errich­tet haben möchte.

Ein beson­de­res Anlie­gen ist mir auch die Bür­ger­be­tei­li­gung und Demo­kra­tie. Bei Pla­nungs­pro­zes­sen, bei­spiels­wei­se für neue Ver­kehrs­we­ge, ist auf eine früh­zei­ti­ge Bür­ger­be­tei­li­gung (Betei­li­gung ist mehr als Infor­ma­ti­on!) zu set­zen. Als Abge­ord­ne­ter sor­ge ich durch Sprech­stun­den für Bürger*innen, Haus­be­su­che nach dem Zufalls­prin­zip, Info­stän­de auch außer­halb von Wahl­kampf­zei­ten, täg­li­che Debat­ten­bei­trä­ge in den sozia­len Medi­en und regel­mä­ßi­ge News­let­ter für Gesprächs- und Infor­ma­ti­ons­an­ge­bo­te. Damit möch­te ich auch den Gefah­ren durch Fake News und Ver­schwö­rungs­my­then für unse­re Demo­kra­tie vor­beu­gen. Unse­re Demo­kra­tie braucht akti­ve Strei­te­rin­nen und Strei­ter, die auch mal dage­gen­hal­ten und Posi­ti­on beziehen!

Für die­se und vie­le wei­te­re Zie­le kan­di­die­re ich am Wochen­en­de für Lis­ten­platz 10 der Grü­nen in Baden-Würt­tem­berg für den Bun­des­tag. Ich freue mich auf eine mög­lichst brei­te Unter­stüt­zung und dann den Wahl­kampf im Som­mer! Wenn von Baden-Würt­tem­berg in die­sen Wochen ein Signal für den Bund aus­geht, dann die­ses: Wir kön­nen die Num­mer 1 werden!

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