Kandidatur für die Landesliste der Grünen
Mit der Verkehrspolitik habe ich mein Thema gefunden. Die Mobilität der Menschen fasziniert mich schon länger, als ich dem Bundestag angehöre. Den Menschen mit Bus und Bahn oder auch auf gut ausgebauten Radwegen eine Mobilität zu ermöglichen, die sparsam mit Ressourcen umgeht und das Klima schont, war auch schon in den mehr als 20 Jahren meines kommunalpolitischen Wirkens mein größtes Anliegen. Nie ging es mir um „weniger Mobilität“, sondern um eine „andere Mobilität“ für alle Menschen als Voraussetzung für soziale und wirtschaftliche Teilhabe. Klar muss sein, dass nachhaltige Mobilitätsangebote für alle bezahlbar und barrierefrei zugänglich sind.
Für die grüne Bundestagsfraktion durfte ich über Monate im engen Austausch mit Fachleuten, Verbänden und Unternehmen aus der Bahnbranche eine neue Bahnstrategie entwickeln. Darin zeigen wir auf, wie wir die Verkehrsanteile der Bahn im Personen- wie im Güterverkehr deutlich erhöhen wollen. Dafür braucht es eine leistungsfähig ausgebaute Schienen-Infrastruktur, eine Bremse beim Aus- und Neubau der Straßen und den Abbau von ökologisch schädlichen Subventionen. Dass der Staat jedes Jahr auf acht Milliarden Euro an Einnahmen aus der Dieselsteuer verzichtet ist genauso absurd wie die Tatsache, dass er mit Geld aus dem Bundesetat auch Regionalflughäfen pampert, die schon vor der Coronakrise mangels Bedarfs nicht wirtschaftlich arbeiteten. Wir wollen die Angebote der Bahn weiter ausbauen und wieder mehr Großstädte wie Heilbronn ins Netz des Fernverkehrs einbinden. Auch den Regionalverkehr wollen wir ausbauen und durch die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in die Fläche der ländlichen Räume zurück bringen. Gut aufeinander abgestimmte Angebote des Fern- und Regionalverkehrs sollen ergänzt werden durch besonders schnelle Sprinterzüge und Nachtzüge, die Europas Metropolen miteinander verbinden.
Mir sind aber auch andere Themen wichtig …
Die Verkehrspolitik ist mein großer Schwerpunkt – und soll es, wenn es nach mir geht, auch in der neuen Legislaturperiode bleiben. Eng damit verbunden ist die Energiewende. Wir brauchen 100 Prozent erneuerbaren Strom. Die Bahn fährt nur ohne Anteile an Kohlestrom wirklich umweltfreundlich. Ich freue mich, dass ein wahrscheinliches neues Bündnis aus Grünen und CDU in Baden-Württemberg sich für den bundesweiten Kohleausstieg bis 2030 einsetzt, alle Neubauten mit Photovoltaik ausgestattet und wieder mehr Windräder errichtet haben möchte.
Ein besonderes Anliegen ist mir auch die Bürgerbeteiligung und Demokratie. Bei Planungsprozessen, beispielsweise für neue Verkehrswege, ist auf eine frühzeitige Bürgerbeteiligung (Beteiligung ist mehr als Information!) zu setzen. Als Abgeordneter sorge ich durch Sprechstunden für Bürger*innen, Hausbesuche nach dem Zufallsprinzip, Infostände auch außerhalb von Wahlkampfzeiten, tägliche Debattenbeiträge in den sozialen Medien und regelmäßige Newsletter für Gesprächs- und Informationsangebote. Damit möchte ich auch den Gefahren durch Fake News und Verschwörungsmythen für unsere Demokratie vorbeugen. Unsere Demokratie braucht aktive Streiterinnen und Streiter, die auch mal dagegenhalten und Position beziehen!
Für diese und viele weitere Ziele kandidiere ich am Wochenende für Listenplatz 10 der Grünen in Baden-Württemberg für den Bundestag. Ich freue mich auf eine möglichst breite Unterstützung und dann den Wahlkampf im Sommer! Wenn von Baden-Württemberg in diesen Wochen ein Signal für den Bund ausgeht, dann dieses: Wir können die Nummer 1 werden!