Einblick in eine Parlamentswoche

Was macht ein Mit­glied des Bun­des­ta­ges in einer Sit­zungs­wo­che? Wes­halb sind nicht alle Abge­ord­ne­ten zeit­gleich im Ple­nar­saal anwe­send? Die­se Fra­gen wer­den immer wie­der gestellt. Hier gebe ich eini­ge Ant­wor­ten und Ein­bli­cke.

Die Sit­zungs­wo­chen sind prall mit Ter­mi­nen gefüllt. Ich per­sön­lich rei­se stets bereits am Sonn­tag an und nut­ze die Anrei­se­zeit im Zug zum Arbei­ten. Nach Ankunft in Ber­lin gehe ich ins Büro, berei­te die kom­men­de Woche vor, bear­bei­te mei­ne Post­map­pe und neh­me die sich in mei­ner Abwe­sen­heit ange­sam­mel­ten Fach­zeit­schrif­ten mit zum Lesen wäh­rend des Abend­essens und in mei­ne Ber­li­ner Woh­nung. Die Tage begin­nen bei mir spä­tes­tens um 5.30 Uhr mit Mail­be­ar­bei­tung und Zei­tungs­lek­tü­re. In Abhän­gig­keit der Ter­min­la­ge ver­las­se ich zwi­schen 7.15 und 9 Uhr die Woh­nung. Das Share­pic gibt einen unvoll­stän­di­gen Ein­blick in Ter­mi­ne der Sit­zungs­wo­che Ende Janu­ar 2024. Frak­ti­ons­gre­mi­en, Aus­schüs­se und die für mich rele­van­ten Tages­ord­nungs­punk­te im Ple­num bestim­men die Ter­min­pla­nung. Alle wei­te­ren Ter­mi­ne wer­den “dazwi­schen gescho­ben“. Die Tage in den Sit­zungs­wo­chen enden meist gegen 22 oder 22.30 Uhr. Don­ners­tags kann die Ple­nar­sit­zung jedoch auch deut­lich län­ger andau­ern.

Hier habe ich schon in der Ver­gan­gen­heit Sit­zungs­wo­chen dar­ge­stellt:

Ein­blick in eine Sit­zungs­wo­che

Ein­blick in eine Sit­zungs­wo­che des Bun­des­tags

https://www.matthias-gastel.de/eine-sitzungswoche-in-berlin-auf-video-festgehalten/ (Video)

Wes­halb sind nicht alle Abge­ord­ne­ten im Ple­nar­saal anwe­send?

Hier über­neh­me ich die Erklä­rung des Bun­des­ta­ges:

An vie­len Sit­zungs­ta­gen sind im Ple­nar­saal des Bun­des­ta­ges jedoch nur rela­tiv weni­ge Abge­ord­ne­te prä­sent. Das bedeu­tet nicht, dass die feh­len­den Abge­ord­ne­ten untä­tig sind. Der Bun­des­tag ist eine Mischung aus „Rede- und Arbeits­par­la­ment“. Einen Haupt­teil der Arbeit leis­ten die Abge­ord­ne­ten in den Frak­tio­nen, Aus­schüs­sen, Arbeits­krei­sen und Arbeits­grup­pen, in denen die Gesetz­ent­wür­fe vor­be­rei­tet und abge­stimmt wer­den. Wenn das Ple­num dar­über debat­tiert, sind die Inhal­te bereits abge­stimmt.

Ergän­zend dazu: Die Abge­ord­ne­ten sind über­wie­gend dann im Ple­num anwe­send, wenn The­men aus ihrer fach­li­chen Zustän­dig­keit debat­tiert wer­den. Aus­nah­men stel­len bei­spiels­wei­se Regie­rungs­er­klä­run­gen dar, da hier sehr gene­rell über die Poli­tik im Land debat­tiert wird.