11.10.2020
Das Virus, die Politik und die Gesellschaft
Der Umgang mit der Corona-Pandemie stößt auf eine breite gesellschaftliche Unterstützung, jedoch auch auf Kritik und Unverständnis. Von überzogenen Beschränkungen oder gar einer „Corona-Diktatur“ ist im sehr bunten Lager der Kritiker*innen die Rede. Hier mein Blick auf die Risiken durch das Virus und den Umgang damit.
Meinungsbildung und Entscheidungsfindung in Deutschland
Immer wieder wird behauptet, politische Entscheidungen würden auf den Einschätzungen weniger Personen wie Drosten, Wieler und Kekulé gründen. Dies ist falsch. Die Länder haben ihre eigenen Beraterstäbe – und kommen meist zu vergleichbaren Ergebnissen. Andere Staaten haben wiederum ihre eigenen Berater*innen – und kommen ebenfalls zu ähnlichen Entscheidungen. Mehrheiten unter Fachleuten können sich irren. Wer jedoch den Empfehlungen deutlicher Mehrheiten unter Fachleuten nicht folgen will, braucht hierfür sehr gute Gründe und muss für die möglichen Folgen in besonderer Weise Verantwortung übernehmen.
Wir haben auf Bundesebene die Bildung eines interdisziplinär besetzten wissenschaftlichen Pandemierats vorgeschlagen, der die Lage bewerten und Maßnahmen vorschlagen soll. Eingebunden werden sollen dabei neben medizinischen auch sozialwissenschaftliche Expert*innen. Klar ist, dass letztlich immer die Politik entscheiden muss, welchen der Vorschläge der Expert*innengremien sie folgen möchte.
Meinung der Öffentlichkeit
Die Corona-Maßnahmen des Bundes und der Länder stoßen seit Anfang an auf eine große Unterstützung durch die Bevölkerung. So erbrachte der repräsentative ARD-Deutschlandtrend im August auf die Frage „Sind die Corona-Maßnahmen ausreichend?“ folgendes Ergebnis: 59 Prozent der Bürger*innen sagten „Ja“, 27 Prozent gingen die Maßnahmen nicht weit genug und 11 Prozent antworteten, ihnen würden die Maßnahmen zu weit gehen. Zahlreiche weitere Befragungen durch andere Umfrageinstitute ergaben ähnliche Stimmungsbilder. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen wurden Verwaltungschefs wieder gewählt, die aufgrund des Pandemiegeschehens teilweise bereits im Februar besonders weitgehende Einschränkungen des Alltagslebens angeordnet hatten. Darunter befindet sich der Landrat des Landkreises Heinsberg, der mit einem um 20 Prozentpunkte verbesserten Ergebnis wieder gewählt worden war.
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich bin nicht der Meinung, dass sich Politiker*innen von Umfragen leiten lassen sollten. Sie sollten für ihre Überzeugungen einstehen und hierfür in Gesellschaft und Parlamenten um Zustimmung werben. Im konkreten Fall ist die Unterstützung der Maßnahmen jedoch die Voraussetzung dafür, dass die Maßnahmen befolgt werden und Infektionen bestmöglich vermieden werden. Dies trifft – aus meiner Sicht zum Glück – zu.
Man begegnet aber auch – womöglich mit der Dauer der Krise tendenziell zunehmend – einer Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft. Es scheint so, dass gerade weil wir so gut durch die Krise kamen, Menschen die Notwendigkeit der Maßnahmen anzweifeln. Man spricht von „Präventionsparadox“.
Mit der Protestbewegung habe ich mich in mehreren öffentlichen Veranstaltungen auseinander gesetzt. Hier ein Beispiel: https://www.matthias-gastel.de/verschwoerungsglaube-und-coronakrise/
Bei allen öffentlichen Veranstaltungen war allerdings bemerkenswert, dass sich in keinem Fall jemand mit grundsätzlicher Kritik an der Corona-Politik beteiligt hat.
Meine Einschätzung der Risiken durch das Virus
Ich habe – obwohl mein Arbeitsschwerpunkt im Verkehrsbereich liegt – mir unbekannte Virologen, Infektiologen und behandelnde Ärzt*innen aus der Region kontaktiert, um mir deren Meinungen einzuholen. Die Rückmeldungen waren eindeutig: Das Virus ist ernst zu nehmen und für die menschliche Gesundheit gefährlicher als die Grippe. Die beschränkenden Maßnahmen sind im Grundsatz sinnvoll. https://www.matthias-gastel.de/wie-klinikaerzte-corona-sehen/
Außerdem sprach ich mit Pflegepersonal in Kliniken.
Das Virus ist aus mehreren Gründen als gefährlich einzustufen: Die Übertragung von Mensch zu Mensch erfolgt schneller als bei vielen anderen Infektionskrankheiten und es stößt auf Menschen, die u. a. aufgrund des Fehlens eines Impfstoffs nahezu alle nicht immun sind. Ein Medikament gibt es nicht. Das Ausmaß von Langzeitschäden kann noch nicht abschließend eingeschätzt werden, jedoch wurden erhebliche Lungenschäden unter einem Teil der (auch jüngeren) Erkrankten festgestellt. Siehe nochmal: https://www.matthias-gastel.de/wie-klinikaerzte-corona-sehen/
Auch mit sozialen Beratungsstellen in meinem Wahlkreis stand ich immer wieder in Kontakt, um mich über deren Arbeit in Pandemiezeiten und die Auswirkungen der Beschränkungen auf deren Klientel zu informieren.
Im März und April war das Gesundheitssystem durch die hohe Zahl der Erkrankten, von denen viele beatmet werden mussten, stark gefordert. Mancherorts, so in meinem Landkreis, war es überfordert und schwer Erkrankte mussten ausgeflogen werden. Die Gewährleistung der Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems steht für mich weiter im Mittelpunkt der Pandemiebekämpfung. Unter keinen Umständen dürfen wir meines Erachtens Situationen wie in Norditalien riskieren, wo Menschen, die hätten überleben können, aufgrund einer Überlastung nicht mehr behandelt wurden. In vielen Ländern dieser Erde geschieht dies derzeit. In Frankreich füllen sich wieder die Klinikbetten und mancherorts steht man vor einer erneuten Überlastungssituation. In Deutschland haben wir zum Glück und infolge der ergriffenen Maßnahmen derzeit (noch?) eine entspannte Situation. Daher konnte eine Vielzahl der Beschränkungen aufgehoben oder gelockert werden. Es kann aber (vermutlich noch für längere Zeit) noch keine Entwarnung gegeben werden. Aktuell steigen die Zahlen der Infizierten und Erkrankten leider wieder und es sind häufiger ältere Menschen betroffen. Die jüngste Entwicklung gibt Anlass zur Sorge, dass das Virus wieder steigende Opferzahlen fordern wird. Daher halte ich die Einhaltung der Vorgaben für extrem wichtig – für sich selber und noch mehr aus Rücksicht auf besonders gefährdete Menschen. Für mich ist das eine Frage des Respekts und der Solidarität anderen Menschen gegenüber.
Mein und unser grünes Oppositions-Verständnis
Unser Verständnis von Oppositionsarbeit ist es, nach eigenen fachlichen und sachlichen Überzeugungen konstruktiv zu agieren – und nicht pauschal gegen Regierungshandeln an zu argumentieren. Unser Selbstverständnis ist nicht das einer Fundamentalopposition. Wir halten einen Großteil der ergriffenen Maßnahmen für richtig, weil es um den Schutz der Gesundheit der Menschen geht und die wesentlich problematischeren Pandemieverläufe in anderen Ländern – auch in Nachbarländern – zeigen, was das Virus anrichten kann.
Im März konnte noch niemand wissen, wie das Virus übertragen wird und welche Maßnahmen wirksam oder aber auch unangemessen sind und womöglich mehr schaden als nutzen. Heute wissen wir zwar mehr, aber leider längst nicht alles. So bleibt beispielsweise unklar, welche Langzeitfolgen in Folge von Erkrankungen durch das Virus an Organen wie der Lunge entstehen können. Aus dem bisherigen Pandemieverlauf konnten wir in der Zeit einiges lernen, weshalb wir aktuell und auch in Zukunft mit der Krise anders umgehen (können). Wo wir als Grüne Defizite und Fehler in der Coronapolitik der Bundesregierung sahen, haben wir dies stets deutlich gemacht.
Meine und unsere Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung
Wir hatten bereits während des Lockdowns die Schließung von Spielplätzen und die pauschale Schließung von Kitas und Schulen kritisiert. Auf Spielplätzen sahen und sehen wir kaum ein Infektionsrisiko. Kitas und Schulen hätten sich bei Einhaltung bestimmter Regeln mit deutlich reduziertem Infektionsrisiko zumindest für einen größeren Teil der Kinder und nicht nur im Notbetrieb betreiben lassen. Die Situation der Familien war nicht ausreichend berücksichtigt worden. Kritisiert hatten wir auch die hohe Abhängigkeit unseres Landes von importierten Medikamenten und Hygieneartikeln aus dem asiatischen Raum. Hier müssen wir unabhängiger werden, um darüber auch bei gestörten Logistikketten jederzeit verfügen zu können.
Siehe zu diesen Kritikpunkten https://www.matthias-gastel.de/corona-kein-ausreichendes-krisenmanagement-des-bundes/ Weitere Kritikpunkte bezogen sich auf zu lange Grenzschließungen (bspw. zwischen Konstanz und Kreuzlingen, siehe https://www.matthias-gastel.de/schliessung-der-grenze-bei-konstanz-pruefen/ ) sowie die unzureichenden Wirtschaftshilfen für Soloselbstständige.
Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ sehen wir aus verfassungsrechtlichen Gründen skeptisch und plädieren dafür, dem Bundestag die Möglichkeit zu geben, die Fortführung der Lage regelmäßig zu überprüfen und die Aufhebung von Rechtsverordnungen verlangen zu können. Konkrete Maßnahmen wie beispielsweise die Maskenpflicht beruhen, anders als häufig behauptet, nicht auf dieser Rechtsgrundlage, sondern wurden von den Ländern im Rahmen von Allgemeinverfügungen erlassen.
Zur aktuellen Corona-Politik: Sind die Infektionszahlen als einziges Kriterium für die Einschätzung der Gefährdungslage geeignet? Wir meinen: „Nein“. Neben den Infektionszahlen müssen auch weitere Indikatoren in den Blick genommen werden. Hierzu kann die Situation im Gesundheitswesen, insbesondere die Lage auf den Intensivstationen der Kliniken, zählen. Meine Fraktion nennt weitere Indikatoren: Regionale Testkapazitäten, die Möglichkeit einer schnellen Kontaktpersonen-Nachverfolgung, die Altersstruktur der Infizierten sowie der R‑Wert. „Wir müssen weg von der alleinigen Fokussierung auf die Infektionszahlen, die ohne eine Einordnung zu wenig aussagekräftig sind.“
Ich stehe zur Maskenpflicht an bestimmten Orten, so in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Orte, an denen sie verpflichtend vorgeschrieben wird, müssen jedoch begründbar sein. Ob dies auf öffentlichen Plätzen im Freien zutrifft, wie in Bayern und nun auch in meinem Landkreis Esslingen kürzlich angeordnet, muss kritisch hinterfragt werden. Wichtig ist, dass die Maskenpflicht dort, wo Menschen sich häufig für längere Zeit nicht aus dem Weg gehen können, auch tatsächlich durchgesetzt wird. Dies gilt beispielsweise für Bus und Bahn. Hier sollte regelmäßig kontrolliert und Verstöße sollten durch Bußgeld und sofortigen Fahrtausschluss sanktioniert werden. Hierzu mehr Infos: https://www.matthias-gastel.de/maskentragen-im-fernverkehr-der-bahn-durchsetzen/ Aber selbstverständlich werde ich mich auch an die Vorschriften halten, von denen ich nicht vollständig überzeugt bin. Regeln gelten in unserem Rechtsstaat auch für diejenigen, die sie nicht nachvollziehen können. Das sollten auch diejenigen beachten, die den Rechtsstaat durch die Schutzmaßnahmen als gefährdet betrachten.
Auch während des Schulunterrichts sollte meist auf Masken verzichtet werden können. Vorrang haben Abstandsregelungen, regelmäßiges Lüften, Unterricht in größeren Räumen oder in zeitlich versetzen Gruppen, die Kombination aus Präsenz- und Digitalunterricht usw. – je nach örtlichen Gegebenheiten. Man sollte die hohe Akzeptanz der Maßnahmen in der Gesellschaft nicht überstrapazieren. Ohne Akzeptanz und Durchsetzbarkeit helfen alle Vorschriften nichts.
Droht ein zweiter Lockdown?
Nein. Einen erneuten Lockdown halte ich weder für sinnvoll noch für erforderlich, da wir inzwischen wissen, wie gezieltere Maßnahmen aussehen können. Diese bestehen aus einigen bundesweit geltenden Regeln (Abstandsgebot, Maskenpflicht an bestimmten Orten) und – je nach Infektionsgeschehen – lokalen Beschränkungen. Ich bin der Überzeugung, dass unser stark föderales und subsidiär gegliedertes System einen enormen Vorteil in der unmittelbaren Bekämpfung der Pandemie bietet. Damit vermeiden wir auch manche erneute massive wirtschaftliche Schäden. Dass Länder sich gegenseitig zu Risikogebieten erklären oder gar einzelne Stadtbezirke ist allerdings nicht hinnehmbar, den Bürger*innen nicht vermittelbar und kein Ruhmesblatt des Föderalismus.
Umgang mit Kritiker*innen der Corona-Politik
Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Maßnahmen melden sich seit Mai rege und teilweise lautstark zu Wort. An manchen Tagen wurden die Abgeordnetenbüros mit bis zu 150 Mails geflutet und Demonstrationen gehören zu den Wochenenden. Ich habe einen Großteil der Mails gelesen und sehr viele davon beantwortet. Derzeit ist die Lage ruhig und es gehen kaum Bürgeranliegen zur Coronapolitik ein. Mir ist wichtig, mich mit den Argumenten auseinander zu setzen und, auch wenn ich sie meist nicht teile, ihnen sachlich meine eigenen Argumente entgegen zu stellen. Längst nicht alle, aber leider viel zu viele, stützen sich auf Verschwörungsmythen und höchst dubiose Quellen. Daher habe ich mich auch mit dieser Thematik in Form öffentlicher Veranstaltungen befasst. Beispiel: https://www.matthias-gastel.de/verschwoerungsglaube-und-coronakrise/
Was ich mir von denjenigen wünsche, die harte und pauschale Kritik an der Coronapolitik vorbringen: Schaut Euch mal um, in welchem Land Ihr gerne leben würdet. Sehr viele Länder, vielleicht sogar die meisten Länder, haben weitergehende Maßnahmen wie Ausgangssperren erlassen, um die Pandemie zu bekämpfen. Dem gegenüber stehen Länder wie die USA, deren Präsidenten zwar (inzwischen) die erheblichen Risiken durch das Virus nicht mehr grundsätzlich leugnen (wohl aber am liebsten verdrängen), aber auf Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Menschen weitgehend verzichten, um ihr Verständnis von Stärke und Unverwundbarkeit zu demonstrieren. Sie riskieren Gesundheit und Leben derer, für die sie Verantwortung tragen. In Schweden wurde auf viele in anderen Ländern umgesetzte Schutzmaßnahmen verzichtet. Dort starben relativ gesehen fünfmal mehr Menschen als in Deutschland. Wenn man sich diese Extreme anschaut kann man doch zur Meinung kommen, dass Deutschland die Krise vielleicht doch nicht so schlecht managt, oder? Kritik im Detail und an einzelnen Maßnahmen halte ich – wie hier auch formuliert – für erwünscht und erforderlich.
Wirtschaftliche Lage
Die Corona-Krise hat für globale Verwerfungen gesorgt. Logistikketten wurden unterbrochen, der Industrie haben Teile für die Fertigung gefehlt, Abnahmemärkte für unsere exportabhängige Wirtschaft sind zusammen gebrochen. Ökonomen gehen davon aus, dass rund 70 Prozent des Wirtschaftseinbruchs auf derartige globale Effekte zurück zu führen sind. Die anderen 30 Prozent gehen auf das Konto von Lockdown und Verunsicherung von privaten Konsument*innen. Durch umfangreiche Wirtschaftshilfen und ausgeweitete Regeln für die Kurzarbeit konnten viele, aber leider nicht alle Härten vermieden werden. Aktuell hat sich die Nachfrage nach unseren Produkten in China wieder sehr positiv entwickelt. Sorge bereitet die Wirtschaftskrise in den USA, die auch ohne Lockdown anhält. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist – durch die Kurzarbeit gedämpft – gestiegen, sinkt derzeit jedoch wieder und weniger Menschen befinden sich in Kurzarbeit. „Die Arbeitslosigkeit ist aufgrund der einsetzenden Herbstbelebung im September gesunken“, so die Bundesagentur für Arbeit. Die Arbeitslosenzahlen liegen aber um über 600.000 über dem Vorjahreswert, was einer Quote von 6,2 Prozent entspricht (gegenüber Vorjahr: +1,3 Prozentpunkte, gegenüber Vormonat: ‑0,2 Punkte). Gesehen werden muss, dass sich gerade in der Automobilwirtschaft bereits vor Corona eingetretene Eintrübungen mit durch die Pandemie ausgelösten Faktoren überlagern. Corona beschleunigt Prozesse von Automatisierung und Digitalisierung und legt krasser denn je Versäumnisse im Management offen, was sich auf dem Arbeitsmarkt widerspiegelt.
Persönliches Fazit
Ich meine, dass Deutschland bislang verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen ist. Wir haben weniger Tote zu beklagen als die meisten anderen Länder. Das kann als Beleg dafür gewertet werden, dass die ergriffenen Maßnahmen nicht völlig falsch waren und sind. Kritik im Detail ist notwendig und angebracht. Der Kurs insgesamt stimmt aber und hilft, Menschenleben zu schützen.
Zum Schluss
Dieser Beitrag stellt die Fakten und meine Einschätzungen zum datierten Zeitpunkt dar. Auch wenn sich Dinge ändern und ich hier keine Aktualisierungen vornehme, sollte meine Grundhaltung zum angemessenen Handeln in der Coronakrise deutlich geworden sein.